Stefan Lux für weitere 2 Jahre als Vorsitzender gewählt

-Einstimmiges Votum für den alten und neuen Vorsitzenden-

Am Freitag den 10.4.2010 trafen sich die Genossen aus Florstadt um die alljährliche Hauptversammlung des SDP Ortsvereins abzuhalten. Hatte man in diesem Jahr doch den gesamten Vorstand neu zu wählen, waren auch die Mitglieder zahlreich erschienen. Stefan Lux berichtete als Vorsitzender vom vergangenen Jahr und begrüßte nochmals das Neumitglied Ulrike Stelz.Gab man am Neujahrsempfang, Jürgen Walter die Gelegenheit seine Gründe darzulegen hatte diese Veranstaltung eine gute Resonanz in der Bevölkerung Florstadts.
Mit den SPD Stammtischen wurden alle Stadtteile besucht und der direkte Kontakt mit der Bevölkerung gesucht.
Als politisches Highlight bezeichnete er die Übernahme der KITAs in städtische Verwaltung nach einem Konzept der SPD Florstadt, das mittlerweile Beispielcharakter auch für andere Kommunen hat. Weiterhin beging man den 1.Mai auf dem Festplatz in Florstadt mit Nina Hauer als Gastrednerin und einem Empfang für die Gäste des Partnerschaftsvereines mit einem Essen aus der Gulaschkanone der Feuerwehr Stammheim.
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Am 9.Mai feierte Die SPD-Florstadt den Europatag mit befreundeten Vereinen sowie dem Vorsitzenden der Landes SPD Torsten Schäfer-Gümbel und dem Europaabgeordneten Udo Bullmann in Staden am Bürgerhaus. Stefan Lux bedankte sich nochmals bei allen beteiligten Vereinen ohne die dieser Tag sicher nicht im entsprechenden Rahmen zu gestalten gewesen wäre.
Der Auftakt zum Bundestagswahlkampf war eine Veranstaltung im Bürgerhaus Nieder-Florstadt mit dem damaligen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, der vor vollem Haus einen aufschlussreichen Vortrag zur Finanzkrise hielt. Im weiteren Verlauf des sehr engagiert geführten Wahlkampfes wurden über 10 Infostände in Florstadt durchgeführt, eine weitere Infoveranstaltung zu Thema Rentenbesteuerung durch den SPD Finanzexperten Hans-Peter Lang veranstaltet, sowie eine Flugblattaktion gestartet. .
Seit den Wahlen im Bund und in Hessen, regiert die Koalition aus CDU und FDP als gehöre ihnen diese Republik, so Lux, aber man hoffe bei den Wahlen in Nordrheinwestfalen und bei den Kommunalwahlen in Hessen wieder ein Zeichen für eine gerechtere Politik setzen zu können.
Als Einleitung für die Neuwahlen gab Stefan Lux dem neuen Vorstand mit auf den Weg, sich auf die anstehenden Aufgaben konsequent vorzubereiten, damit ein engagierter und erfolgreicher Wahlkampf für die Kommunalwahl 2011 möglich wird. Er bedankte sich ebenso bei den ausscheidenden Vorstandmitgliedern Christiane Jung, Klaus Kwiatkowski Horst Schmidt und Horst Neuwert für die geleistete Arbeit in den zurückliegenden Jahren.

Nun berichtete Günther Lohmann über die Kasse des Ortsvereins, die laut dem Bericht der Kassenprüfer in Bester Ordnung und gewissenhaft geführt ist. Dem folgenden Antrag auf Entlastung des Vorstandes wurde von der Versammlung einstimmig stattgegeben.
Als neue Kassenprüfer konnten Alwin Kneiske, Lothar Hartmann sowie Peter Fuhr gewonnen werden, die dann ebenso einstimmig gewählt wurden.
Als Versammlungsleiter wurde Stadtverordnetenvorsteher Bernd Kalbhenn einstimmig bestellt, der durch die kommenden Vorstandswahlen führte.

Im folgenden wurde der Vorstand der SPD Florstadt jeweils einstimmig gewählt.
Vorsitzender Stefan Lux, stellvertretende Vorsitzende Rudol Setulla und Hans-Wilhelm Stürtz, Schriftführer Hans-Peter Lang, Kassierer Günther Lohmann, Beisitzer Heinrich Hofacker, Helmut Merz, Dieter Richter, Daniela Schindler, Silke Schmidt-Bernhard, Ute Schneeberger, Gisela Seitz, Herbert Unger und Rebecca Wolf, Pressereferent Mario Stelz, Bildungsobfrau Christine Katzer, Umweltschutzbeauftragter Ralf Eichelmann und Seniorenbeauftragter Rudolf Setulla.

Herbert Unger resümierte das vergangene Jahr aus Sicht des Bürgermeisters. Er machte deutlich, daß die Finanzkrise auch in Florstadt angekommen ist und man "das Wünschenswerte zurückstellen und nur das Notwendige durchführen könne". Er berichtete weiter von dem einstimmigen beschlossenen Haushalts-Konsolidierungskonzept der Stadtverordnetenversammlung sowie dem Doppelhaushalt für 2010 und 2011. Notwendige Gebührenerhöhungen wurden bereits umgesetzt und zum großen Teil auch von der Bevölkerung so akzeptiert. Er bedankte sich beim SPD-Ortsverein und bei der SPD-Fraktion für die gute Zusammenarbeit.
Über die Arbeit der Fraktion erstattete Ralf Eichelmann als stellvertretender Fraktionsvorsitzender Bericht. Er ging auf die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung ein und bescheinigte der Opposition Ideenlosigkeit, was er u.a. am Regionalen Flächennutzungsplan festmachte. Bei der Diskussion zum Regionalen Flächennutzungsplan zeigte sich einmal mehr, dass weder die CDU noch die Grünen Zukunftsperspektiven für Florstadt haben, um Florstadt "fit für die Zukunft" zu machen. Das ist "grüne Politik" für Florstadt ganz zu schweigen von den Ideen der CDU. Er ging auch auf den Schulentwicklungsplan ein, der nicht die gewünschte Nachhaltigkeit für Florstadt beinhalte, mit dem man aber jetzt leben muss, so Eichelmann. Abschließend bedankte er sich bei Stefan Lux für die gute Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion.

In seinen Ausführungen über die Kreistagsarbeit ging Stefan Lux zunächst auf den Schulentwicklungsplan, der auch für Stammheim die schlechtere Entscheidung war, aber man habe das so zu akzeptieren.
Die Finanzlage des Kreises sieht nicht besser aus als die der einzelnen Kommunen, hier setze sich die Misere nach oben fort - von einer halben Milliarde Schulden ist hier die Rede -. Diese Misere wird sich nicht ändern solange die Gewinne in Deutschland privatisiert und die Verluste sozialisiert werden. Der Griff in den kommunalen Finanzausgleich durch die Bundes- und Landesregierung ist Diebstahl an den Städten und Gemeinden, die ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen können. Die Diskussionen um eine eventuelle Erhöhung der Kreisumlage, und die Schuldzuweisungen der Kreiskoalition an den Landrat bezeichnete Lux als eine Scheindebatte. Eine Erhöhung der Kreisumlage würde die Kommunen schwer belasten, gleichzeitig würde sie den Kreishaushalt nur marginal entlasten, so Lux abschließend..

Im Anschluss wählte man die Delegierten für die Parteitage des Unterbeziks Wetterau, sowie die Kreistagskandidaten für die Kommunalwahl 2011.
Als Kreistagskandidaten für die Kommunalwahl wurden Stefan Lux, Silke Schmidt-Bernhardt, Lena Klein und Herbert Unger gewählt. Zusätzlich schlägt die SPD Florstadt als Kandidaten Joachim Arnold, Nina Hauer, Roland Heyer und Cäcilia Reichert-Dietzel vor.
Einstimmig wurde einem Antrag zur Finanzierung der Wetterauer SPD zugestimmt, der an den UB-Wetterau weitergeleitet werden soll.
Für das kommende Jahr gibt Stefan Lux der Versammlung mit auf den Weg "Kein Weg führt in Zukunft an der SPD, weder im Kreis noch in Florstadt vorbei, und mit Joachim Arnold haben die Bürgerinnen und Bürger den richtigen Mann an die Spitze des Kreishauses gesetzt." „Wir geben uns hier in Florstadt mit dem erreichten nicht zufrieden, sondern wir streben an, unsere absolute Mehrheit bei der Kommunalwahl weiter auszubauen“, rief Lux den anwesenden Genossinnen und Genossen zum Abschluss zu.
Die kommenden Termine der SPD-Florstadt ist die Maikundgebung am 1.Mai mit Joachim Arnold und der Europatag am 8.Mai jeweils auf dem Festplatz in Nieder-Florstadt.

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